Rechtsprechung
| LAG Saarland, 05.09.2001 - 2 Sa 36/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,14343) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Arbeitsgerichtsbarkeit Saarland
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Anerkennung als Grenzgänger nach dem deutsch-französischen Doppelbesteuerungsabkommen; Erstattung der vom Arbeitgeber nachtentrichteten Lohnsteuern durch den Arbeitnehmer aus dem Gesichtspunkt der Redlichkeit
- Judicialis
BGB § 670; ; EStG § ... 1 a; ; EStG § 39 c; ; EStG § 39 d; ; EStG § 39 c Abs. 1; ; EStG § 39 c Abs. 1 S. 2; ; EStG § 39d Abs. 3 Satz 4; ; ArbGG § 97 Abs. 1; ; ArbGG § 72 Abs. 2; ; ArbGG § 72 a Abs. 1; ; ArbGG § 72 Abs. 2 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- ArbG Saarlouis, 23.01.2001 - 1 Ca 155/00
- LAG Saarland, 05.09.2001 - 2 Sa 36/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 14.06.1974 - 3 AZR 456/73
Lohnsteuererstattungsanspruch - Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis - …
Auszug aus LAG Saarland, 05.09.2001 - 2 Sa 36/01
In Übereinstimmung mit der vom Arbeitsgericht geäußerten Rechtsansicht sind als Anspruchsgrundlagen für die Beklagte die Redlichkeitspflicht des Arbeitnehmers heranzuziehen wie auch Bestimmungen des Auftragsrechtes, insbesondere § 670 BGB (vgl. BAG vom 14.6.74 in BAGE 26 Seite 187; LAG Saarland vom 18.9.1997 in LAGE § 670 BGB Nr. 13). - BAG, 06.06.1974 - 3 AZR 44/74
Betriebliche Altersversorgung - Stichtag und Gleichbehandlung
Auszug aus LAG Saarland, 05.09.2001 - 2 Sa 36/01
Als Anspruchsgrundlage müsse die Redlichkeitspflicht entsprechend dem Urteil des BAG vom 14.06.1984 in BAGE 26/178 sowie entsprechend LAG Saarland vom 18.09.1997 in LAGE § 670 BGB Nr. 13 angesehen werden.